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Rathaus und Service
Coronavirus
VERORDNUNG DER LANDESREGIERUNG - CORONAVERORDNUNG
Hier finden Sie die aktuelle Coronaverordnung:
www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/
Bußgeldkatalog für Ordnungswidrigkeiten nach dem Infektionsschutzgesetz in Verbindung mit der CoronaVO Einreise
KINDERBETREUUNG FÜR KITAS UND SCHULEN
Kinderbetreuung für Kitas
Die erweiterte Notbetreuung startet ab 27. April 2020. Bedarfsanmeldungen sind ab sofort möglich:
Wichtige Informationen über die eingeschränkte Regelbetreuung
Informationen zum Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen
Liebe Eltern,
am Dienstag, den 16. Juni 2020 erreichte die Stadtverwaltung Ebersbach an der Fils die neue Durchführungsverordnung des Landes Baden-Württemberg zum Thema Wiedereröffnung der Kindertageseinrichtung im Regelbetrieb. Dieses Konzept möchten wir Ihnen heute zur Verfügung stellen, um Unklarheiten bezüglich der Umsetzung einer Regelöffnung zu vermeiden.
Wir möchten Sie jedoch darauf aufmerksam machen, dass der Begriff „Regelöffnung“ etwas ungenau ist, da es sich um eine „Regelöffnung unter Pandemiebedingungen“ handelt. Dies bedeutet, dass wir keine Abstandsregelungen unter den Kindern einhalten müssen, jedoch eine Vielzahl an anderen Regelungen. Betonen möchten wir, dass für uns bei allen Umsetzungsschritten innerhalb einer „Regelöffnung unter Pandemiebedingungen“ immer das Wohl Ihrer Kinder, sowie das Wohl unserer Mitarbeiter*innen im Vordergrund steht.
Aus diesem Grund, werden sich in den nächsten Tagen die jeweiligen Einrichtungsleitungen bzw. die jeweiligen Träger mit Ihnen in Verbindung setzen und Ihnen das jeweilige Konzept Ihrer Kindertageseinrichtung erläutern. Falls Sie Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte an Ihre Einrichtungsleitung.
Wir möchten Sie bereits jetzt um Verständnis bitten, dass die Umsetzung der „Regelöffnung unter Pandemiebedingungen“ in einigen Einrichtungen nicht einer „Regelöffnung“ vor Corona entsprechen wird.
Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen
Bleiben Sie gesund!
Ihre Stadtverwaltung Ebersbach an der Fils
Information zu Erstattung von Gebühren
Einzug der Kita-Beiträge bis einschließlich Mai ausgesetzt!
Für die städtischen Kindertagesstätten werden vorerst für Mai keine Beiträge von den Eltern eingezogen.
Das bedeutet: die Stadtverwaltung Ebersbach kommt damit in dieser außergewöhnlichen Zeit den besonders belasteten Eltern entgegen. Dies geschieht im Vorgriff auf eine noch zu erzielende Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land. Ein Zeitpunkt dafür ist bisher nicht absehbar. Wie viele andere Kommunen ist die Stadt auf erhöhte Zuschüsse vom Land angewiesen, um die Einnahmenausfälle auszugleichen, da der Lohn für die Erzieherinnen und Erzieher natürlich weitergezahlt werden muss. Auch die sonstigen, laufenden Kosten der Einrichtungen müssen weiter aufgebracht werden.
Für die Betreuung in den eingerichteten Notgruppen werden die Gebühren weiterhin eingezogen.
NOTFALLKINDERZUSCHLAG
Eltern mit Verdienstausfällen können Anspruch auf Zusatzleistung prüfen:
GEBÄRDENSPRACHE
E-Mail-/FAX-Vorlagen zur Kontaktaufnahme mit Ärzt*innen und Gesundheitsämtern:
EINFACHE SPRACHE
Regeln in einfacher Sprache
INFORMATIONEN FÜR PFLEGENDE ANGEHÖRIGE
Empfehlungen für pflegende Angehörige
MINISTERIUM FÜR INNERES, DIGITALISIERUNG UND MIGRATION - KRITIS-BETREIBER
KRITIS-Bescheinigungen können ab sofort bei der Stadtverwaltung beantragt werden. Bitte stellen Sie Ihren Antrag formlos unter Nennung aller notwendigen Angaben schriftlich per E-Mail an rathaus@stadt.ebersbach.de
Weitere Informationen können Sie hier als PDF herunterladen: Informationen für KRITIS-Betreiber
LANDESKRIMINALAMT BADEN WÜRTTEMBERG - INFORMATIONSSAMMLUNG
Prävention / Betrugsmaschen in Zeiten Corona
GEMEINSAME RICHTLINIE ZUR ÖFFNUNG VON EINRICHTUNGEN DES EINZELHANDELS
Richtlinie Einzelhandel - Hygienevoraussetzungen
WIRTSCHAFT
Im Folgenden wollen wir die aktuellen Unterstützungs-Maßnahmen und Angebote (Stand 24.3.2020) aufgrund der Corona-Pandemie aufzeigen. Das Angebot wird ständig ergänzt:
Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen
Kurzarbeit: Es gibt großzügige und flexible Regelungen von Kurzarbeit – u.a. inklusive der vollständigen Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit. Auch Zeitarbeitsunternehmen können bereits jetzt einen Arbeitsausfall anzeigen. Diese Regelungen werden rückwirkend zum 1. März 2020 gelten.
Informationen der Bundesagentur für Arbeit für Unternehmen zum Thema Kurzarbeit:
https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld
Tutorial-Video:
https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-video
Steuer: Hier gibt es großzügige Steuerstundungen, Absenkung von Vorauszahlungen, Verzicht von Vollstreckungsmaßnhamen wie Säumniszuschläge bis 31.12.2020. Bitte kontaktieren Sie Ihren Steuerberater. Steuererleichterungen vom Finanzamt Göppingen finden Sie hier:
https://fa-goeppingen.fv-bwl.de/pb/,Lde/5958349/?LISTPAGE=375795
Liquidität
Wie man Liquiditätshilfe beantragen kann, das erklärt ein Tutorialvideo der IHK Stuttgart:
https://www.youtube.com/watch?v=XEBjAUCmn_E
Hilfsangebote von L-Bank und Bürgschaftsbank gibt es für Unternehmen, die durch das Corona-Virus in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten. Z.B. Betriebsmittel-, Liquiditäts- und Überbrückungsfinanzierungen:
https://www.l-bank.de/artikel/lbank-de/tipps_themen/programmangebot-der-l-bank-bei-abflauender-konjunktur-und-krisensituationen.html
https://www.buergschaftsbank.de/hilfspaket-corona-krise
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html
https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Unternehmen/index-2.html
Sofort-Hilfe
Sofort-Hilfe-Anträge vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg können von gewerblichen und Sozialunternehmen, von Soloselbstständigen und von Angehörigen der Freien Berufe, einschließlich Künstler/innen mit bis zu 50 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente) gestellt werden, die ihren Hauptsitz in Baden-Württemberg haben. Die Unternehmen sollen bei der Sicherung ihrer wirtschaftlichen Existenz und Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. für laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.Ä., durch einen Zuschuss unterstützt werden. Die Soforthilfe erfolgt im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, ist gestaffelt nach der Zahl der Beschäftigten und beträgt bis zu:
- 9.000 Euro für drei Monate für antragsberechtigte Soloselbstständige und Antragsberechtigte mit bis zu 5 Beschäftigten,
- 15.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 10 Beschäftigten,
- 30.000 Euro für drei Monate für Antragsberechtigte mit bis zu 50 Beschäftigten
Die Obergrenze für die Höhe der Förderung entspricht dem unmittelbar infolge der Corona-Pandemie verursachten Liquiditätsengpass oder entsprechenden Umsatzeinbruch, maximal jedoch den oben genannten Förderbeträgen. Alle Informationen und Antragspapiere gibt es hier:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/service/foerderprogramme-und-aufrufe/liste-foerderprogramme/soforthilfe-corona/
Verdienstausfallsentschädigungen
Nach Infektionsschutzgesetz gilt: Wer als Ausscheider, Ansteckungsverdächtiger, Krankheitsverdächtiger oder sonstiger Träger von Krankheitserregern im Sinne des § 2 Nr. 5, 6 und 7 Infektionsschutzgesetz abgesondert wurde und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, kann nach § 56 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz eine Entschädigung in Geld erhalten. Das bedeutet: Wenn ein (grundsätzlich) arbeitsfähiger Arbeitnehmer oder ein arbeitsfähiger Selbständiger eine Anordnung (= Bescheid) vom Gesundheitsamt oder von der Ortspolizeibehörde (= seiner Wohnortgemeinde) erhalten hat, in der festgelegt wird, dass der Betroffene zuhause in Quarantäne bleiben muss, kann eine Entschädigung beim Gesundheitsamt beantragt werden. Eine reine Empfehlung, zu Hause zu blieben, z. B. bei Reiserückkehrern aus Risikogebieten, begründet keine Entschädigungsansprüche. Nach § 56 Abs. 2 Infektionsschutzgesetz wird für die ersten sechs Wochen eine Entschädigung in Höhe des Verdienstausfalls, anschließend eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes gewährt. Auch Selbständige können Entschädigungen nach Infektionsschutzgesetz erhalten (§ 56 Abs. 3 S. 4 Infektionsschutzgesetz: ein Zwölftel des Arbeitseinkommens (§ 15 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) aus der entschädigungspflichtigen Tätigkeit, evtl. Erstattung nach § 56 Abs. 4 S. 2 Infektionsschutzgesetz: Ersatz für weiterlaufende, nicht gedeckten Betriebsausgaben in angemessenem Umfang).
Grundsicherung
Selbständige können nach Offenlegung der finanziellen Verhältnisse bei der Agentur für Arbeit eine Grundsicherung beantragen:
https://www.arbeitsagentur.de/content/1463061318106#1478809808529
Gebündelte Informationen
Arbeitsplätze schützen, Unternehmen unterstützen sowie Firmen und Betriebe mit ausreichend Liquidität ausstatten. Hier geht es zum Maßnahmenbündel der Bundesregierung:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html
Was Handwerksbetriebe wissen sollten verrät die Handwerkskammer Stuttgart:
https://www.hwk-stuttgart.de/artikel/corona-krise-haeufig-gestellte-fragen-67,0,2264.html
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg will betroffene Unternehmen unterstützen:
https://wm.baden-wuerttemberg.de/de/wirtschaft/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus/
Für spezielle Fragen von Unternehmen zu Kurzarbeitergeld, Schließungen im Handel, Absage der Ausbildungsprüfungen, Liquiditätsengpässen, Vertragsrecht, Arbeitsrecht und vieles mehr berät ein 30-köpfiges Team der IHK Stuttgart:
https://www.stuttgart.ihk24.de/haupt-serviceberatung/coronavirus-informationen-unternehmen
Hotlines
Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums (wirtschaftsbezogene Fragen), Telefon: 0 30 18615 1515 (Montag bis Freitag 9.00 bis 17.00 Uhr).
Hotline des Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für Fragen zu Ausnahmegenehmigungen, Telefon: 06196 908-1444, E-Mail: schutzausruestung@bafa.bund.de
Hotline Landwirtschaftsförderung: Darlehen für die Agrarwirtschaft und ländliche Region im Hausbankenverfahren. Montag bis Donnerstag 8.30 bis 16.30 Uhr, Freitag 8.30 bis 16.00 Uhr. Telefon: 0711 122-2666, E-Mail: landwirtschaft@l-bank.de, Fax: 0711 122-2674.
Unternehmerhotline der Bundesagentur für Arbeit, Telefon: 0800 45555 20.
Hotline L-Bank, Telefon: 0711 122-2345*, E-Mail: wirtschaftsfoerderung@l-bank.de, *Servicezeiten: Montag bis Donnerstag 8.30 bis 16.30 Uhr, Freitag 8.30 bis 16.00 Uhr.
Beratung
Durch die Corona-Krise sind viele Selbstständige, Freiberufler sowie kleine und mittlere Betriebe (KMU) mit gravierenden Umsatzrückgängen konfrontiert, die z.T. existenzbedrohende Auswirkungen haben. Betroffene KMU unterstützt das Bundeswirtschaftsministerium (zusätzlich zu den bereits bekannten finanziellen Maßnahmen) nun auch schnell und unbürokratisch durch kostenlose Beratung bei betriebswirtschaftlichen Fragen. Das Ziel: Liquidität sichern, neue Einnahmequellen entwickeln und Geschäftsmodelle umstellen bzw. digitalisieren. Über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) übernimmt das Ministerium bis zu 4.000 Euro Beratungskosten ohne Eigenanteil und ohne dass das Geld ausgelegt werden müsste: Die Bezahlung erfolgt mit Zustimmung des Beratungskunden direkt an die ausgewählten Berater.
Wie kommen Unternehmen an diese Förderung?
- Interessierte Unternehmen sollten sich an die Wirtschafts- und Innovationsförderungsgesellschaft für den Landkreis Göppingen mbH (WIF) wenden.
- Kontaktdaten der WIF: wif@wif-gp.de oder 07161 / 60649-0
- WIF Mitarbeiter führen ein erstes Gespräch und helfen gern bei der Antragstellung zur Förderung.
- Mit den interessierten Personen wird der Beratungsbedarf definiert und erörtert, welche Schritte konkret weiterhelfen und wie diese gemeinsam erfolgreich umgesetzt werden können.
Weitere Informationen sind auf der Homepage der WIF www.wif-gp.de erhältlich. Das Antragsformular gibt es hier: Merkblatt BAFA, Antragsformular für Unternehmensberatung https://fms.bafa.de/BafaFrame/unternehmensberatung
B2B-Pinnwand
Zu Ostern ging das Angebot B2B Region Stuttgart (http://b2b.region-stuttgart.de) online. In Form einer Pinnwand werden hier Gesuche und Angebote von Unternehmen aus der Region Stuttgart gesammelt: Bspw. sucht ein Unternehmer ein bestimmtes Material oder ein anderer hat freie Kapazitäten in seinem Fuhrpark, die er anbieten möchte. Jedes Unternehmen kann selbstständig seine Angebote und Gesuche einpflegen.
(Alle Angaben ohne Gewähr)