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    Foto: Bürger- und Ratssaal

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25. März 2015
im Bürger- und Ratssaal, Neues Rathaus Ebersbach

1.     Bürgerfragen gab es keine.

2.     Seniorenarbeit;

Mitgliedschaft im Netzwerk Demenz des Landkreises Göppingen

– Aufbau eines Netzwerks in Ebersbach

BM Vogler begrüßte Herrn Dr. Grebner, Facharzt für Psychiatrie am Christophsbad Göppingen und Mitbegründer des „Netzwerks Demenz im Landkreis Göppingen“, sowie die anwesenden Vertreterinnen der Arbeitsgruppe Stadtseniorenrat Ebersbach.

Bürgerservice- und Sozialamtsleiterin Schabel berichtete, Herr Dr. Grebner hat mit dem Vorschlag, die Stadt Ebersbach möge Mitglied im „Netzwerk Demenz des Landkreises Göppingen“ werden, bei der Stadtverwaltung und bei der AG Stadtseniorenrat offene Türen eingerannt.

Mit einer Präsentationsfolie machte sie deutlich, aktuell sind 480 Personen der Einwohnerschaft Ebersbachs über 85 Jahre alt, eine Personengruppe mit stärkerer Gefährdung eine Demenz zu entwickeln. In 5 Jahren sind es statistisch gesehen bereits über 600 Personen über 85 Jahre im Stadtgebiet. Sie stellte anschließend das Grobkonzept für einen Beitritt zum „Netzwerk Demenz“ und die damit verbundene Ziele vor. Es werden viele Mitwirkende und Unterstützer für ein Netzwerk in Ebersbach benötigt. Neben der Sensibilisierung der Menschen im Umgang mit den Betroffenen sei es das langfristige Ziel, Paten für die Begleitung von Menschen mit beginnender Demenz und den Familien zu finden und auszubilden. Angestrebt wird eine Auftaktveranstaltung rund um den Welt-Alzheimer-Tag am 21.09.2015.

Zur Finanzierung führte sie aus, im Haushalt 2015 sind für den Stadtseniorenrat Ebersbach 700 € und für die Seniorenarbeit 1.000 € eingestellt. In den ersten 12 Monaten komme man mit diesem Budget gut aus. Sie verwies dazu auf die Darstellung in der Vorlage und kündigte an, der Gemeinderat wird über die weiteren Entwicklungen auf dem Laufenden gehalten und über kostenverursachende Maßnahmen vorab in Kenntnis gesetzt.

Für ein funktionierendes Netzwerk Ebersbach bedarf es vieler Mitstreiter, sie nennt als bisherige Ansprechpartner den ASB, dfm, den Krankenpflegeverein, die AG Stadtseniorenrat und ProEbersbach e.V. Es sei notwendig „weiter Klinken putzen zu gehen“, machte sie deutlich.

Dr. Grebner stellte sich als leitender Oberarzt der gerontopsychiatrischen Abteilung des Christophsbads Göppingen vor und machte deutlich, statistisch gesehen entwickeln 10 % der Einwohnerschaft des Landkreises eine Demenz, das seien immerhin 2.500 Menschen. Er erklärte den Sammelbegriff Demenz, die sich in vielen Ausprägungen zeigt, und als die Krankheit des Vergessens/Gedächtnisstörung, bezeichnet wird. Deutlich ging er auf die Unterschiede der Demenzerkrankungen zu einer Altersvergesslichkeit ein.

Nach einer kurzen Erläuterung der vielfältigen Symptomatik der Demenz wies er auf die Tatsache hin, dass die überwiegende Zahl der an Demenz Erkrankten von ihren Angehörigen gepflegt werden. Hier fehlt es oft am notwendigen Wissen über bestehende Hilfsangebote. Eine Broschüre mit ortsnahen Unterstützungsangeboten kann hier Abhilfe schaffen.

Das Netzwerk des Landkreises will die einzelnen Netzwerke der Städte und Kommunen im Landkreis bündeln. Die Netzwerke arbeiten derzeit noch kostenlos. Zur künftigen Finanzierung  merkte er an, je besser und länger die Netzwerkarbeit laufe, desto mehr Bedarf entsteht und Hilfe wird eingefordert, was auf Dauer sicher auch Personalkosten erzeuge. Vorerst sind die Kosten noch überschaubar und auch seine Werbung für ein Netzwerk „koste nix“.

Parallel zu der ambulanten Hilfe für die Demenzerkrankten ohne familiäre Einbindung müsse auch an die betroffenen Angehörigen mit Hilfsangeboten gedacht werden, das gehe bis hin zur Enkelgeneration, die von den Veränderungen in der Familie betroffen ist.

Die künftigen Generationen mit vielen Singles wird älter und allgemein gelte, eine ambulante Versorgung ist kostengünstiger als eine stationäre, die daneben ihre Berechtigung hat.

In den anderen Netzwerkstädten Geislingen, Göppingen und Eislingen werden die Angebote der Seniorenpaten inzwischen sehr gut angenommen. Die Ärzte melden die Patienten mit beginnender Demenz bei den Seniorenpaten im jeweiligen Netzwerk an. Diese bieten ihre Hilfe rein ehrenamtlich an, sie sind keine Pflegepersonen und auch keine Betreuer im rechtlichen Sinne.

Zur konkreten Arbeit des Netzwerks Demenz führt er folgende Arbeiten an:

-       Erstellen des Ist-Bestands an Hilfsangeboten (Ehrenamtliche und von Unternehmen angebotene, sowie Beratungsstellen und Krankenpflegevereine)

-       Hauptsächlich ehrenamtliche Weitergabe von Adressen für Hilfsangebote, aber das Netzwerk betätigt sich nicht als Vermittlungsstelle.

-       Publikmachen der vorhanden Angebote / Flyer

Er berichtete, entgegen der vorab befürchteten Verschärfung der Konkurrenzsituation unter den auf Gewinnerzielung ausgerichteten Unternehmen für Hilfsangebote wirke sich die Zusammenarbeit positiv aus und die Hilfsangebote werden zum Vorteil der Betroffenen und ihrer Angehörigen gegenseitig ergänzt.

Abschließend machte er deutlich, die Organisation des städtischen Netzwerks kann individuell gestaltet und muss von Ebersbach selbst geregelt werden, wie dies bei den einzelnen Mitgliedsstädten des Netzwerks Demenz auch der Fall ist. Er erläuterte die formalen Vorgänge und riet zu einer Federführung der Stadtverwaltung, die bereits über Personal und Infrastruktur verfüge. Vorerst könne die notwendige Organisationsarbeit sicher von Bürgerservice- und Sozialamtsleiterin Schabel miterledigt werden, auf die Zukunft betrachtet werde dazu aber spezielles Personal benötigt.

BM Vogler betonte, die Stadtverwaltung befürwortet den Einstieg in die Netzwerkarbeit und die Mitgliedschaft im “Netzwerk Demenz des Landkreises Göppingen“.

Die Fraktionen meldeten sich mit den Zusagen zu Wort, dass sie das Vorhaben eines „Netzwerks Demenz Ebersbach“ und einer Mitgliedschaft im “Netzwerk Demenz des Landkreises Göppingen“ unterstützen. Sie sind gespannt, wie sich das Projekt konkret entwickelt.

BM Vogler bedankte sich bei Dr. Grebner für seinen Vortrag und verabschiedete ihn.

3.     Bebauungsplan "Ortsstraße/Albershäuser Straße“ in Ebersbach – Bünzwangen

-       Abgrenzung des Geltungsbereichs

-       Aufstellungsbeschluss

-       Antrag auf Zurückstellung des Baugesuchs, Ortsstraße, Flst.Nr. 114/8-10

BM Vogler verweis auf die geänderten Beschlüsse im Ortschaftsrat Bünzwangen und im Ausschuss für Technik und Umwelt. Die Änderungen betrafen den Geltungsbereich und wurden in der neu gefassten Vorlage 41-1/2015 dargestellt.

Herr Albig, Bauamt, erläuterte die Änderungen am Geltungsbereich und verweis darauf, dass die im textlichen Teil getroffenen Zielsetzungen und Festlegungen unverändert bestehen bleiben. Es geht darum das Bauen in zweiter Reihe zu regeln und den Siedlungsrand zu definieren, sowie den Sport- und Freizeitbereich abzugrenzen, sowie die künftige Grünzone und den Außenbereich festzulegen.

OVin Reyer ging auf die Beweggründe des Ortschaftsrats Bünzwangen für die Forderung nach einer deutlichen Verkleinerung des Geltungsbereichs ein. Der Ortschaftsrat Bünzwangen vertritt die Ansicht, so bestehe weniger die Gefahr, dass die Frist für die gleichzeitig zu beschließende Veränderungssperre abläuft, weil die Bearbeitung zu lange dauert bis der Bebauungsplan in Kraft tritt. Je größer der Geltungsbereich, desto mehr Schwierigkeiten müssen aus dem Weg geräumt werden. Schlussendlich gehe es darum, dass sich das geplante Projekt neue Turn- und Festhalle in Bünzwangen nicht weiter verzögert bzw. behindert wird. Der Ortschaftsrat Bünzwangen hat den Geltungsbereich entlang der Ortsstraße ausgesucht, der bislang für eine Bebauung in 2. Reihe noch nicht von Belang war. Für das Gebiet im Bereich der Albershäuser Straße wird keine Planungsnotwendigkeit gesehen, weshalb es herausgenommen wurde.

Der Gemeinderat fasste mehrheitlich folgenden Beschluss:

1.  Für den Bebauungsplan "Ortsstraße/Albershäuser Straße in Ebersbach - Bünzwangen wird der Aufstellungsbeschluss gefasst.

2.  Der Geltungsbereich des Plangebiets gemäß dem Lageplan des Bau- und Umweltamtes vom 18.03.2015 im Maßstab 1:1000 (Anlage 1 der Sitzungsvorlage) wird wie folgt abgegrenzt:

Im Norden:           Südgrenze Flst.Nr. 30/1 (Ortsstraße)

Im Osten:              Ostgrenze Flst.Nr. 383/2 (Albershäuser Straße)

Im Westen:           Westliche Grenze von Flst.Nr. 107

Im Süden:                        Südliche Grenze von Flst.Nr. 107, 108, 109, 111, 112/1, 811,814.

Die Fläche des Plangebiets umfasst ca. 3 ha.

3.  Für das zur Bebauung der Grundstücke Flst.Nr. 114/8 bis 10 eingereichte Baugesuch wird die Zurückstellung beantragt.

4.     Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gab es keine.

5.     Anträge, Bekanntgaben, Sonstiges in Auszügen

Gegenstand dieses Tagesordnungspunktes waren:

o  das Städtepartnerschaftstreffen 2015:          Dringender Aufruf sich als Gastgeber zu melden!!

o  die Finanzklausur des Gemeinderats am 3.+4.07.2015

o  das SPD-Forum 10.11.2015 mit dem Referenten Herrn Kultusminister Stoch

o  die Sortieraktion der Stühle in der Marktschulturnhalle

o  die Abnahme aller Gewerke im Kinderhaus an der Marktschule

o  die Einladung zur Fortsetzung des Bürgerworkshops Dorfinnenentwicklung Weiler im Bürgerhaus Weiler

o  die mangelhafte Akustik im Bürger- und Ratssaal.