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    Foto: Bürger- und Ratssaal

Aus der Arbeit des Gemeinderates

Öffentliche Gemeinderatssitzung am              03.Februar 2015
im Bürger- und Ratssaal, Neues Rathaus Ebersbach

 

1.     Bürgerfragen gab es keine.

 

2.     „Bilanz unserer Arbeit“ - Rückblick auf die vielen Projekte 2014 und Ausblick auf die „strategischen“ Projekte 2015

BM Vogler legte die in 2014 vorgesehenen Projekte und den erzielten Projektstand anhand einer ämterbezogenen Präsentation dar.

Im Anschluss präsentierte und erläuterte er die für das Jahr 2015 mit den Amtsleitern und den weiteren Mitgliedern des Leitungsteams erarbeitete ämterübergreifenden Projektplanung 2015. Er ging auf die wichtigsten Projekte ein (Aufstellung des ersten doppischen Haushaltsplans nach den Neuen Kommunalen Haushaltsrecht, Haushaltskonsolidierung -Suche nach Einsparpotentialen, Abschaffung Unechte Teilortswahl, Freibadsanierung, Entwicklung des IKZ Gewerbegebiets „Obere Strut“, Fortschreibung des Flächennutzungsplans, Bildung einer Arbeitsgruppe Boden- und Siedlungspolitik, Entwicklung östlicher Viehmarkt, Priorisierung und Umsetzung der Sport- und Veranstaltungsstätten-Entwicklungsplanung –WLSB-Studie, Umsetzung der Parkraumbewirtschaftung, Thema Mobilität –Nahverkehrsplan, ÖPNV etc., Umsetzung organisatorischer und personeller Veränderungen im Gebäudemanagement, Entscheidung Baubetriebshof, Schulentwicklungsprozesse Grundschulen und Sekundarstufe 1, Schulraumnutzungkonzept Hardtschule/ Raichberg, Konzept Kinder- und Jugendbetreuung, Fertigstellung Hochbehälter Diegelsberg, Umstellung der Wasserversorgung auf zwei Druckzonen, Neuaufstellung der Wirtschaftsförderung, Ausbau der Breitbandversorgung, Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Ebersbach)

Er machte deutlich, angesichts der Vielzahl der Aufgaben und Projekte gelte es sich auf die Schwerpunkte zu konzentrieren und leider konnte der wünschenswerte Zeitpuffer für Unvorhergesehenes nicht vorab eingeplant werden. Im Bedarfsfall muss die Zeit dafür woanders abgezweigt werden.

 

3.     Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse gab es keine.

 

4.     Anträge, Bekanntgaben, Sonstiges in Auszügen

Gegenstand dieses Tagesordnungspunktes waren:

o  Schmutz auf den Straßen wegen den Baustellen Tiefentobel und Hochbehälter Diegelsberg

o  Städtepartnerschaftstreffen 2015       -Aufruf sich als Gastgeber zu melden

-Kommunalpolitischer Austausch am 15.5.15

o  Kreisputzete 14.03.2015 - Aufruf zur Beteiligung

o  Bericht über Alkoholtestkäufe zur Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzes in den Ebersbacher Geschäften. Ergebnis: Von 12 Kontrollen in der 2.Jahreshälfte 2014 gab es nur 1 Beanstandung.

o  Regelmäßige Dokumentation von allen Abbruchgebäuden zur Beweissicherung durch das Bauamt. Dies dient auch der Dokumentation ortsbildprägender Ansichten für das Archiv.